06.12.2010

Drauflegen statt sparen

Kurz vor der Sommerpause geisterte eine angebliche „Sparliste“ der Bundeswehr durch die Medien. Mehr als neun Milliarden Euro sollten durch Kürzungen bei großen Rüstungsprojekten eingespart werden.

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01.12.2010

CDU/CSU drängen auf Intensivierung der zivil-militärischen Kooperation

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die „Kapazitäten für eine effektive zivilmilitärische Zusammenarbeit“ weiter ausbauen. Das geht aus einem Thesen-Papier mit dem Titel „Gemeinsam für Frieden und Sicherheit“ hervor, das am 22. November 2010 beschlossen wurde.

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27.11.2010

"Re-investition" statt Abzug

Die Pirouetten, die rund um das Thema Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gedreht werden, sind schon bemerkenswert. Ursprünglich sollte auf dem NATO-Gipfel in Lissabon medienwirksam der Name einer afghanischen Provinz genannt werden, aus der die Bundeswehr sich im nächsten Jahr zurückzieht. Das Ereignis fiel aus. Berichte aus den Nordprovinzen Afghanistans sprechen von einer schwierigen militärischen Lage für die NATO.

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26.11.2010

General Petraeus lobt deutsche Kämpfer

Offiziell heißt es immer noch, die Bundeswehr würde Schutz- und Ausbildungsbataillone in Afghanistan unterhalten. Deutsche Soldaten als Ausbilder afghanischer "Sicherheitskräfte" - klingt ziemlich harmlos und irgendwie zivil.

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25.11.2010

Sparankündigung war Propagandaente

Generalinspekteur Wieker, der ranghöchste Soldat der Bundeswehr, hat bei der Kommandeurtagung in Dresden den derzeitigen Umbau der Truppe mit der NATO-Raketenrüstung ("NATO-Doppelbeschiss") in den 80ern und dem Kalten Krieg verglichen. Man könne nicht von einer "Transformation" sprechen, vielmehr ginge es um eine Zäsur, die nicht von Sparzwängen ausgelöst wurde. Daher "wäre es naiv, den Impetus für diesen Schnitt auf eine Finanzvorgabelinie zu reduzieren". Guttenbergs Sparankündigungen hatten lediglich "beschleunigende Effekte".

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24.11.2010

Britisch-französischer Militärpakt

Beim französisch-britischen Gipfeltreffen am 2. November 2010 vereinbarten beide Länder eine enge militärische Zusammenarbeit. Eine gemeinsame Interventionstruppe soll ab dem kommenden Jahr erste Übungen abhalten. Ihr sollen ein eigenes Hauptquartier, die notwendige Einsatzlogistik und zusätzliche militärische Unterstützungsverbände zugeordnet werden, so dass sie zu harten Kampfeinsätzen in der Lage ist. Ab 2020 soll es außerdem einen Marineverband mit gemeinsam genutzten Flugzeugträgern geben.

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23.11.2010

Kommandeure tagen

„Verteidigungs“minister Guttenberg hat bei der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Dresden erklärt, dass der künftige Umfang der Bundeswehr bei 180-185.000 Soldaten liegen wird.

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22.11.2010

Bleiben bis der Job getan ist

„Wir werden bleiben bis der Job getan ist“, lautet die Botschaft, die NATO-Generalsekretär Rasmussen denen zu verkünden hat, die auf einen baldigen Abzug der ISAF-Truppen aus Afghanistan hoffen.

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19.11.2010

Gipfel-Legenden

Wenn die NATO in Lissabon eine gemeinsame Raketenabwehr beschließt, dann werden in den Erklärungen jede Menge Legenden verbreitet werden.

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18.11.2010

Cyber-Koalition

Bei der NATO-Konferenz am Wochenende in Lissabon wird der westliche Kriegspakt im Rahmen der Debatte um ein neues strategisches Konzept auch die Frage entscheiden, ob ein Cyber-Angriff auf einen Mitgliedsstaat künftig den Bündnisfall nach Artikel V des Nordatlantik-Vertrages auslöst.

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