Bleiben bis der Job getan ist

„Wir werden bleiben bis der Job getan ist“, lautet die Botschaft, die NATO-Generalsekretär Rasmussen denen zu verkünden hat, die auf einen baldigen Abzug der ISAF-Truppen aus Afghanistan hoffen.

Ansonsten gab es auf dem NATO-Gipfel am Wochenende in Lissabon jede Menge wolkige Versprechungen. 2011 solle mit dem Abzug der NATO-Truppen begonnen werden, hieß es. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die US-Armee erstmals schwere Kampfpanzer in den Süden und Südwesten Afghanistans verlegt.

2014, so wurde versprochen, soll die afghanische Armee die „Sicherheitsverantwortung“ im Lande selber übernehmen. Gleichzeitig sagen NATO-Militärs ganz offen, dass diese Übergabe länger dauern wird. ISAF-Einheiten, die in einer Provinz „abgezogen“ werden, könnten einfach in andere, umkämpfte Gebiete verlegt werden. Bundeskanzlerin Merkel erklärte: „Es wird auch nach 2014 noch Soldaten in Afghanistan geben.“ Ob damit deutsche Soldaten gemeint sind? Wehrminister Guttenberg lässt sich zu Abzugsplänen überhaupt nicht aus. Im Februar 2011 soll das Bundeswehrmandat erneut verlängert werden. Außenminister Westerwelle kündigt für 2012 den „Beginn“ eines Abzuges an. Ursprünglich war geplant, in Lissabon schon eine afghanische Provinz zu nennen, in der im nächsten Jahr mit einem Rückzug begonnen werden soll. Aus Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Militärs sogar über neue Truppenverstärkungen nachdenken, weil die militärische Lage im Norden, in dem Deutschland das Oberkommando hat, sich weiter zuungunsten der NATO entwickelt hat. Die Bundeswehr verlegt derzeit weitere fünf Schützenpanzer Marder nach Masar-i-Scharif und bereitet sich auf noch härtere Kämpfe in den kommenden Monaten vor.

Schon vor Monaten hatten US-Militärs und auch „Verteidigungs“minister Guttenberg laut über sogenannte „Nachsorgeoperationen“ in Afghanistan nachgedacht. Darunter verstehen sie eine Fortführung des Krieges mit verdeckten Mitteln: Einsatz von Spezialkommandos, Geheimdienstoperationen, gezielte Tötungen, Drohnen. In Lissabon wurde ein langfristiges „Partnerschaftsabkommen zwischen der NATO und Afghanistan nach 2014“ angekündigt, das die Intervention für die Zukunft legitimieren soll.