Kommandeure tagen

„Verteidigungs“minister Guttenberg hat bei der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Dresden erklärt, dass der künftige Umfang der Bundeswehr bei 180-185.000 Soldaten liegen wird.

Damit soll sichergestellt werden, dass die Bundeswehr künftig zwei räumlich getrennte „Stabilisierungseinsätze im multinationalen Verbund“ mit insgesamt „mindestes 10.000 Soldaten“ und parallel dazu noch weniger umfangreiche Einsätze der Luftwaffe und Marine durchhalten kann.

Der Minister kündigte an, dass die „Neuausrichtung unserer Bundeswehr“ auf der Grundlage neuer Verteidigungspolitischer Richtlinien erfolgen wird. Außerdem soll ein neues Weißbuch erarbeitet werden (das aktuelle stammt aus dem Jahr 2006), „seinem Kern und Selbstverständnis nach in den Grundzügen vielleicht eher einer Nationalen Sicherheitsstrategie entsprechend“.

Die „Sicherheitsstrategie für Deutschland“, die die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Mai 2008 vorgelegt hat, betonte, dass „die Herstellung von Energiesicherheit und Rohstoffversorgung (...) auch den Einsatz militärischer Mittel notwendig machen“ kann.

Guttenberg will die militärische Führung straffen und mit mehr Befugnis ausstatten. Politische Einhegung und Kontrolle der Militärs sind „vom Einsatz her denkend“ nur noch bürokratische Last. Auch die Beschaffung von Waffen und Militärgerät soll künftig schneller gehen, die Zusammenarbeit mit der Rüstungsindustrie enger werden. Vom Feldherrenhügel aus betrachtet sind auch die Rechte des Parlamentes bei der Entscheidung über Bundeswehreinsätze nur noch lästige Hindernisse. Wer vom Einsatz her denkt, kann über Zweifler und Kritiker nur höhnen. Für den strammen Minister ist das lediglich „die Empörungs- und Verdrängungsmentalität mancher politischer Romantiker“.